Putin, Trump, Europa und die Binnenschiffahrt

Wie wichtig Europa für uns wirklich ist, haben wir spätestens seit Beginn der zweiten Amtszeit von Trump schmerzlich erfahren. Mit  brutaler Härte haben er und seine Administration klar gemacht, dass die alte transatlantische  Partnerschaft vorbei ist. Und wir
haben reagiert: mit dem Bruch des Wahlkampfversprechens der allenfalls leichten Modifizierung der Schuldenbremse haben wir in nicht allzu ferner Zukunft 5 Prozent unseres Bruttosozialproduktes für Verteidigung- und Abschreckungsfähigkeit im Bundeshaushalt und
seinen diversen Sondervermögen. Europa zieht hier an einem Strang. Unser Bedeutungsverlust in der Außenpolitik war zu Zeiten der Regelbasierten Weltordnung zwar ärgerlich aber ohne gravierende Folgen für uns. Das ist jetzt anders: Faktische Aufkündigung der Welthandelsregeln und die willkürliche Einführung von Zöllen durch Trump haben unmittelbare Auswirkungen auf Europa und seinen Wohlstand.

Der Völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, das ständige Testen der Nato Nord- und Ostflanke durch Putins Luftraumverletzungen und die sich daraus ergebenden Folgen fordern uns Europäer existentiell.

Neue Prioritäten nötig.

Also müssen wir in Europa die Prioritäten neu definieren. Auf die wesentlichen Dinge auf die es jetzt ankommt. Und da fällt der EU-Kommission zum recht auf, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann. Auf einmal ist statt vom Green Deal mehr von  Wettbewerbsfähigkeit die Rede. Gut so! 

Und was hat das mit uns zu tun?

Wenn Sie sich jetzt fragen, was das alles mit unserem Sektor zu tun hat: Viel! Denn die deutsche Kommissionspräsidentin hat neue Vorgaben an ihre Kommissare und Generaldirektionen gemacht.

Sämtliche Kommissionsinitiativen- und Projekte müssen der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit dienen. So einfach wie möglich und mit so wenig Verpflichtungen wie möglich. Und zuvor muss die Frage beantwortet werden, zu welchen nachweislichen Verbesserungen eine europäische Harmonisierung oder Regelung führt.

Damit steht die verbindliche Einführung europäischer Besatzungsvorschriften möglicherweise vor dem Aus. Die GD Move schlägt vor, diese Besatzungsvorschriften – an denen jahrelang gearbeitet wurde – lediglich als Empfehlung zu beschließen. Nicht aber als
verbindlichen Rechtsakt. Die endgültige Zustimmung der Kommission hierzu steht gegenwärtig noch aus, ist aber nicht unwahrscheinlich. Abzuwarten bleibt, ob der integrierte Ansatz, wonach die Besatzungsvorschriften nunmehr mit den E – Tool Möglichkeiten zusammen entwickelt werden sollen, hieran etwas ändern wird. Fest steht aber schon jetzt, dass auf europäischer Ebene auch für unseren Sektor jahrzehntelange Gewissheiten nicht mehr unverändert gelten.

Das ist insofern erfreulich als hoffentlich auch bei anderen Themen – z.B. Übergangsvorschriften- ähnlich wie beim Verbrennungsmotor Verbot die Fristen sektorfreundlich verlängert oder modifiziert werden.

Shipping Technics Logistics Messe in Kalkar

Natürlich ist es etwas großspurig,  die Kakar Messe mit der IAA in München zu vergleichen. Wahr ist aber, dass sie ein wichtiger und herausragender Treffpunkt unserer Branche und all ihrer Akteure ist. Auch in diesem Jahr hat sie ihren Anspruch eingelöst, in schwierigen Zeiten nach vorne zu schauen- mit innovativen Lösungen.

Kalkar ist eine exzellente Plattform für den nicht zu ersetzenden persönlichen Austausch in unserem Sektor. Und der hat auch
dieses Jahr perfekt funktioniert. Besonders für den BDS. Auch wenn gefühlt der Besuch in diesem Jahr etwas schwächer ausfiel – auf dem BDS-Stand war immer reger und anregender Austausch. Der auch zu einer weiteren Verbreiterung unserer Mitgliederbasis führen wird.